Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen
(Stand: MM/2009)
Betreiber dieses Webshops und Vertragspartner des Bestellers hinsichtlich aller über diesen Webshop vertriebener Waren ist:
ONKYO Europe Electronics GmbH
Geschäftsführer: Kevin Miyagi
Liegnitzerstrasse 6
82194 Groebenzell
Deutschland
Telefon:08142 4401 0
Fax: 08142 4401 333
Eingetragen im Handelsregister Amtsgericht München unter HRB 44995 UST-IdNr. (VAT No).: DE 128238893
(„ONKYO“)
1. Geltungsbereich
Für sämtliche Verträge, die ONKYO über den ONKYO-Webshop www.onkyo.de mit einem privaten Verbraucher („Besteller“) schließt, gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Das Angebot des ONKYO-Webshops richtet sich nur an Endverbraucher (natürliche Personen), die ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland haben. Sämtliche Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Wir behalten uns vor, Bestellungen von gewerblichen Wiederverkäufern nicht auszuführen.
Bestellungen können nur von Personen aufgegeben werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
ONKYO ist berechtigt, diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen gelten nur für Bestellungen, die nach einer Änderung aufgegeben werden.
2. Zustandekommen des Kaufvertrages bei Bestellungen über das Internet
Die Angebote im ONKYO-Webshop sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Abbildungen in der Werbung, auf der ONKYO-Webseite und im ONKYO-Webshop dienen lediglich der Information des Bestellers und stellen kein Angebot von ONKYO auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Mit der Aufgabe einer Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an ONKYO ab. Nach Absendung dieser Bestellung über das Internet erhält der Besteller eine E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Besteller nur über den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer separaten Annahmebestätigungsemail oder durch Zusendung der Ware zustande.
3. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c) Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ONKYO Europe Electronics GmbH
Bliersheimer Str. 80B
47229 Duisburg
Tel.: +49 (0) 2065 90198-0
Fax.: +49 (0) 2065 90198-40
eMail: verkauf@onkyo.de
Web: www.onkyo.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Ausschluß des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde;
- zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;
5. Preise und Versandkosten
Alle Preise sind in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Der vom Besteller zu tragende Versandkostenanteil ergibt sich aus nachfolgender Aufstellung. Zusätzlich werden die Versandkosten dem Besteller im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt und auf der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen. Die Versandkosten werden pro Bestellung erhoben.
Der Besteller kann im Rahmen des Bestellvorgangs zwischen Zahlung per Vorkasse (Überweisung) und Zahlung per Nachnahme wählen. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt der Versand der Ware nach Eingang des Gesamtbetrages der Bestellung (inklusive Versandkosten) auf dem im Rahmen der Bestellung mitgeteilten Bankkonto von ONKYO. Bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzlich 5,00 EUR Nachnahmegebühren an.
Es gelten folgende Versandkosten:
Bei einer Zahlung per Vorkasse:
0 – 20 kg 10,00 €
20 – 30 kg 15,00 €
ab 30 kg 20,00 €
Bei einer Zahlung per Nachnahme:
0 – 20 kg 10,00 € + 5,00 € Nachnahmegebühr
20 – 30 kg 15,00 € + 5,00 € Nachnahmegebühr
ab 30 kg 20,00 € + 5,00 € Nachnahmegebühr
Es gelten die zur Zeit der Bestellung gültigen Preise.
6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wird
ONKYO bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung der bestellten Ware. Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand und Lieferung eines Produktes stellen jedoch lediglich unverbindliche Angaben dar und begründen keinen Anspruch des Bestellers auf garantierte Versand- oder Liefertermine.
Sollte ein bestimmter Artikel aus von ONKYO nicht zu vertretenden und nach Vertragsschluss eintretenden Gründen (z.B. wegen höherer Gewalt) nicht lieferbar und eine Ersatzbeschaffung nicht zumutbar sein, ist ONKYO berechtigt, die Lieferung zu verweigern. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.
Lieferungen erfolgen nur an Lieferadressen in Deutschland.
ONKYO ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Besteller zumutbar ist. Die Versandkosten fallen für den Besteller auch dann nur einmal an.
7. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von ONKYO unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ONKYO. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises ist der Besteller nicht berechtigt, die gelieferte Ware an Dritte zu veräußern oder in sonstiger Weise das Eigentum von ONKYO zu gefährden.
9. Ansprüche des Bestellers bei mangelhafter Leistung
Im Falle eines Mangels der gekauften Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Nach diesen kann der Besteller von ONKYO nach seiner Wahl zur Nacherfüllung Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden von ONKYO getragen. ONKYO ist berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. In diesem Falle ist der Besteller berechtigt, die andere Art der Nacherfüllung zu verlangen. Sollte auch diese unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden sein, entfällt das Recht des Bestellers auf Nacherfüllung. Weitere gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate für gebrauchte Waren, die im Rahmen des Warenangebots deutlich als solche gekennzeichnet sind, und 24 Monate für alle anderen Waren, jeweils ab Ablieferung der Ware beim Besteller.
Bei Fragen im Zusammenhang mit Ansprüchen des Bestellers und in sonstigen Fällen kann sich der Besteller an den Kundenservice von ONKYO wenden. Die Kontaktdaten finden sich am Ende dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen.
10. Haftung
ONKYO haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Handlungen seiner Arbeitnehmer, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Mängeln, die von ONKYO arglistig verschwiegen wurden und bei Abgabe einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie.
ONKYO haftet auch im Falle einer Schadensersatzpflicht aufgrund einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind insbesondere solche, durch deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird, wie beispielsweise die Pflicht von ONKYO zur Lieferung der bestellten Ware. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung für Schäden aufgrund einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten auf vertragstypische, bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden beschränkt.
Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
Die Haftung von ONKYO im Rahmen der Produkthaftung bleibt hiervon unberührt.
11. Datenschutz
ONKYO erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Bestellers, die im Rahmen des Bestellvorgangs an ONKYO übermittelt werden, gemäß den rechtlichen Bestimmungen (insbesondere dem Datenschutzgesetz). Der Besteller stimmt einer Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe der personenbezogenen Daten im erforderlichen Umfang zur Abwicklung der Bestellung, wie z.B. zur Weitergabe an verbundene Unternehmen oder an Zusteller und Banken, zu.
12. Sonstiges
ONKYO kann die Verfügbarkeit der im Webshop angebotenen Produkte nicht uneingeschränkt gewährleisten. Vor Vertragsschluss ist ONKYO deshalb berechtigt, Waren zu verändern oder aus dem Angebot zu nehmen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Kontakt
ONKYO Europe Electronics GmbH
Bliersheimer Str. 80B
47229 Duisburg
Tel.: +49 (0) 2065 90198-0
Fax.: +49 (0) 2065 90198-40
eMail: verkauf@onkyo.de
Web: www.onkyo.de